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Tschad/Darfur: Kampfeinsätze mit Pilatus-Flugzeug

Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete, setzte die tschadische Luftwaffe am vergangenen Montag bei Luftangriffen auf eine Rebellen-Stellung in Darfur ein "Trainingsflugzeug" der Stanser Pilatuswerke ein. Unklar ist, ob es sich bei der Maschine um die PC-9 handelt, deren Ausfuhr der Bundesrat im Juli 2006 bewilligt hat, oder ob eine ältere PC-7 zum Einsatz kam.

Schon früher hatten sich die Hinweise verdichtet, dass die Pilatus-Flugzeuge für Kampfeinsätze verwendet werden (vgl. GSoA-Zitig 129). Die von der Sprecherin des Staatssekretariats für Wirtschaft seco Rita Baldegger angekündigten Abklärungen über den Verbleib und Einsatz der PC-9 dürften primär der Schadensbegrenzung dienen: Da die Pilatus-Flugzeuge nicht als Kriegsmaterial, sondern als "besondere militärische Güter" gelten, wird eine Ausfuhrbewilligung grundsätzlich immer erteilt, es sei denn, es bestehe ein UNO-Embargo gegen das Land.

Der Verwaltungsratspräsident der Pilatus AG, Oscar Schwenk, betonte gegenüber den Medien, die Luftwaffe des Tschad habe versprochen, die Maschine ausschliesslich im Training zu verwenden. Wer konnte schon wissen, dass der tschadische Diktator, der Zigtausend Menschenleben auf dem Gewissen hat und für seine Menschenrechtsverletzungen berüchtigt ist, ein Versprechen brechen würde?

Der Fall Tschad ist ein weiteres Kapitel in der langen Skandalgeschichte der "Trainingsflugzeuge" der Pilatus AG, die immer wieder mit Waffen ausgestattet und für die Aufstandsbekämpfung und Genozide verwendet werden. Jedes mal wurde untersucht und lamentiert, nie wurde die viel zu lasche Gesetzgebung angepasst. Die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten bleibt die einzige Hoffnung, dass Schweizer Waffen nicht länger in Konfliktgebiete gelangen.

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